Gesetze

Gesetze enthalten die Regeln, die man in einem bestimmten Staat zu befolgen hat und die das Leben in der Gesellschaft ordnen.

Jeder Staat hat seine eigenen Gesetze. Sie werden von der gesetzgebenden Gewalt, dem Parlament, gemacht.

Die Schweiz ist ein Bundesstaat. Das bedeutet, dass sich Bund, Kantone und Gemeinden Zuständigkeiten teilen. Es gibt also Bundesgesetze, aber auch kantonale Gesetze und Gesetze der Gemeinden. Die Gesetze der verschiedenen Kantone und Gemeinden können sich unterscheiden.

Zusätzlich zu den Gesetzen von Bund, Kantonen und Gemeinden gibt es das Völkerrecht, das von der Schweiz akzeptiert (ratifiziert) wurde. Zum Beispiel: Die Schweiz hat die Europäische Menschenrechtskonvention ratifiziert. Das bedeutet, dass sich unser Land auch an diese Regeln hält.

Gesetze werden von der Legislative, d. h. dem Parlament, beraten und verabschiedet.

In der Schweiz werden die Bundesgesetze, die für das ganze Land gelten, vom Bundesparlament erlassen. Die in den Kantonen geltenden Gesetze werden von den Kantonsparlamenten beschlossen, die in den Gemeinden geltenden Gesetze von Gemeindeparlamenten oder Gemeindeversammlungen.

Das Parlament trägt die Verantwortung für ein neues Gesetz nicht allein. Jedes Gesetz hat einen langen Weg hinter sich.

Jedes Bundesgesetz muss, bevor es in Kraft tritt, ein vorgeschriebenes Verfahren durchlaufen. Dieses Verfahren dauert lange und umfasst mehrere Schritte. Verschiedene Akteure sind daran beteiligt.di entrare in vigore, deve percorrere un percorso prestabilito, che richiede diverso tempo, comprende varie tappe e implica vari attori.

Erst am Ende des gesamten Diskussions- und Vernehmlassungsprozesses der Parteien, und nur wenn sich die beiden Räte des Parlaments auf das Gesetz geeinigt haben, kann der Bundesrat (Regierung) das Gesetz in Kraft setzen – jedoch nur, wenn auch das Volk damit einverstanden ist.

Die Bundesverfassung sieht vor, dass ein Gesetz als dringlich erklärt und sofort in Kraft gesetzt werden kann, ohne dass es die genannten Verfahrensschritte durchlaufen muss.

Dies ist möglich, wenn die Mehrheit der beiden Räte zustimmt und wenn die Geltungsdauer des Gesetzes befristet ist.

In bestimmten Fällen können die Bürgerinnen und Bürger nachträglich über das dringliche Bundesgesetz abstimmen.

Ein Beispiel? Das Covid-19-Gesetz, das für die Dauer der Covid-Pandemie im Jahr 2020 befristet eingeführt wurde.