Direkt zum Inhalt

2019: Wahljahr in der Schweiz und … in Europa

Nicht nur in der Schweiz ist 2019 ein Wahljahr. Die Europawahlen, die alle fünf Jahre stattfinden, sind ebenfalls in diesem Jahr und zwar schon im Mai, genauer vom 23. Mai bis zum 26. Mai ; die genauen Daten werden von den einzelnen EU-Mitgliedstaaten festgelegt.

Auch wenn die Schweiz kein EU-Mitgliedsland ist, wird sie die Wahlen dennoch aufmerksam mit verfolgen. Das Europäische Parlament wird als eines der beiden Rechtsetzungsorgane der EU eine entscheidende Rolle einnehmen bei der Weiterentwicklung der EU und ihrer Positionen gegenüber Drittstaaten wie der Schweiz.

Die Europawahlen: Worum geht es?

Die Wahlen für das Europäische Parlament werden in den 27 Mitgliedstaaten der erweiterten EU stattfinden – und nicht mehr in 28, vorausgesetzt der Austritt von Grossbritannien aus der EU ist bis dann erfolgt. Die europäischen Abgeordneten werden in einer allgemeinen Direktwahl gewählt.

Die Wahlen 2019 sind die neunten Wahlen seit der Einführung der allgemeinen Direktwahl 1979. Jeder Staat kann das Wahlverfahren selber bestimmen; die Wahlmodalitäten sind in den einzelnen Ländern unterschiedlich. So ist man in Österreich z. B. bereits mit 16 Jahren wahlberechtigt.

Wie funktioniert das Europäische Parlament?

Der Plenarsaal des Louise-Weiss-Gebäudes in Strassburg ist eindrücklich. Das Europäische Parlament zählt heute 751 Abgeordnete; die Sitze werden in Abhängigkeit der Bevölkerungszahl auf die einzelnen Länder verteilt. Die Parlamentsmitglieder werden nicht nach ihrer Nationalität, sondern – wie in der Schweiz – nach ihrer politischen Gesinnung gruppiert.

Das Europäische Parlament ist zwar wie die Bundesversammlung mehrsprachig, doch handelt es sich hier um ein Berufsparlament. Die Plenartagungen finden in Strassburg statt, die Arbeitssitzungen in Strassburg, Brüssel und Luxemburg. Jeder Staat stellt mindestens sechs und höchstens 96 Abgeordnete. Als Folge des Brexit werden 2019 nur noch 705 der 751 Sitze zu besetzen sein. Deutschland wird weiterhin über die grösste Anzahl Abgeordnete verfügen, gefolgt von Frankreich, Italien, Spanien und Portugal. Das Schlusslicht bilden die kleinsten Staaten wie Zypern, Luxemburg und Malta. Da die Schweiz bekanntlich kein EU-Mitglied ist, ist klar, dass sie über keine Abgeordneten verfügt.

Dem Europäischen Parlament wurden mit dem Vertrag von Lissabon 2007 bedeutende weitere Befugnisse übertragen. Heute beschliesst es – bis auf wenige Ausnahmen – zusammen mit dem Rat der Europäischen Union  , in dem die Staats- und die Regierungscheffinnen und -chefs vertreten sind, praktisch alle europäischen Rechtsvorschriften. Das Europäische Parlament genehmigt – ebenfalls zusammen mit dem Rat – die Abkommen mit Drittstaaten und erstellt das Budget der Union. Weiter wählt es auf Vorschlag des Rates die Präsidentin oder den Präsidenten der Europäischen Kommission, bestätigt die Kommissarinnen und Kommissare und übt die politische Aufsicht über die Arbeit der Kommission aus.
Spezielle Erwähnung finden soll hier schliesslich noch eine weitere Instanzen der EU: die Europäische Kommission, das Exekutivorgan der EU. Die Kommission wird zurzeit vom Luxemburger Jean-Claude Juncker präsidiert. Dieser hat jedoch angekündigt, dass er 2019 nicht nochmals für das Mandat kandidieren wird.

Europäisches Parlament