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Was ist E-Voting?

E-Voting in der Schweiz bedeutet abstimmen und wählen übers Internet. Gebräuchlich ist auch der Begriff elektronischer Stimmkanal.

Heute können wir immer mehr über das Internet erledigen, vom nächsten Ferienflug über Lebensmitteleinkäufe bis zur Bewerbung für eine Stelle. E-Voting führt diese Entwicklung im politischen Bereich fort.

E-Voting bedeutet, dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger übers Internet abstimmen und wählen können. Es ermöglicht damit eine orts- und zeitunabhängige Stimmabgabe.

E-Voting

Die Schweiz führt E-Voting schrittweise ein. Es gilt der Grundsatz «Sicherheit vor Tempo ». Bis Anfang 2019 wurde E-Voting in zehn Kantonen angeboten. Den Kantonen standen damals zwei E-Voting-Systeme zur Auswahl: das System des Kantons Genf sowie jenes der Schweizerischen Post. Gestützt auf seinen Entscheid vom November 2018 hat der Kanton Genf im Juni 2019 darüber informiert, dass sein System per sofort nicht mehr zur Verfügung steht. Die Post hat am 05. Juli 2019 kommuniziert, dass das individuell verifizierbare System den Kantonen nicht mehr angeboten wird. Das vollständig verifizierbare System der Post soll ab 2020 einsatzbereit sein. 

Da in der Schweiz zurzeit kein E-Voting-System zur Verfügung steht, ist E-Voting in der Schweiz im Moment nicht möglich (Stand Juli 2019). 

An seiner Sitzung vom 26. Juni 2019 hat der Bundesrat der Bundeskanzlei den Auftrag erteilt, bis Ende 2020 mit den Kantonen eine Neuausrichtung des Versuchsbetriebs zu konzipieren und in einem Bericht darzulegen.

Vote électronique - Aktualität und Informationen der Bundeskanzlei

E-Voting in anderen Staaten

Einige Länder haben sich dazu entschieden, E-Voting nicht einzuführen, in anderen Fällen wurden laufende Projekte gestoppt. Die Gründe dafür sind von Land zu Land unterschiedlich und abhängig von der Ausgangslage im Bereich der politischen Rechte. In der Schweiz ist dank langjähriger Erfahrung mit der brieflichen Stimmabgabe zum Beispiel etabliert und akzeptiert, dass die Stimmabgabe in einer nicht behördlich kontrollierten Umgebung, sondern im privaten Bereich stattfindet. In anderen Staaten, welche die briefliche Stimmabgabe nicht kennen, bedeutet E-Voting einen weit grösseren Paradigmenwechsel und das Risiko beispielsweise von Stimmenkauf wird höher eingestuft. Die politischen Voraussetzungen für die Einführung von E-Voting sind ebenfalls sehr unterschiedlich, wenn man bedenkt, dass in der Schweiz Urnengänge mehrere Male pro Jahr stattfinden, im Ausland möglicherweise nur alle vier Jahre.