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Welche Aufgaben hat das Schweizer Parlament?

Das Schweizer Parlament hat verschiedene Aufgaben:

  • Es entscheidet über die Gesetze und Vorschriften in der Schweiz.
  • Es wählt die Schweizer Regierung. Die Regierung heisst Bundesrat.
  • Es beschliesst, Geld auszugeben. Zum Beispiel für eine Autobahn.
  • Es prüft die Arbeit vom Bundesrat und von den Bundesgerichten. Die Bundesgerichte sind die höchsten Gerichte in der Schweiz.

Das Parlament entscheidet über die Gesetze und Vorschriften in der Schweiz

In der Bundesverfassung steht, über welche Gesetze das Schweizer Parlament entscheidet. Die Bundesverfassung ist das höchste Gesetz in der Schweiz.

Die Bundesverfassung.
Das Schweizer Parlament entscheidet über die neuen Gesetze und Vorschriften, die in der  ganzen Schweiz gelten.
 
Das geht so: Das Parlament bekommt einen Vorschlag für ein neues Gesetz oder eine neue Vorschrift.
Oder das Parlament bekommt einen Vorschlag, dass ein Gesetz geändert werden muss.
Der Vorschlag kommt zum Beispiel vom Bundesrat.
Oder der Vorschlag kommt von einer Kommission aus dem Nationalrat oder Ständerat.
Das Parlament stimmt über das neue Gesetz oder die neue Vorschrift ab.
 
Das Parlament schlägt auch eine Änderung der Bundesverfassung vor.
Das geht so: Es braucht zum Beispiel einen neuen Abschnitt in der Bundesverfassung. Oder ein Abschnitt muss geändert werden.
Das Parlament schlägt vor, wie der neue oder geänderte Abschnitt lauten soll.
Das Schweizer Volk und die Kantone stimmen über den Vorschlag ab.

Das Parlament wählt den Bundesrat und die Bundesgerichte

Die Wahl des Bundesrats (Keystone)
Für Wahlen versammeln sich der Nationalrat und der Ständerat im gleichen Saal. Diese Versammlung heisst Vereinigte Bundesversammlung.
 
Die Bundesversammlung wählt die 7 Mitglieder des Bundesrats. Der Bundesrat ist die Regierung in der Schweiz.
 
Einmal im Jahr wählt die Bundesversammlung ein Mitglied aus dem Bundesrat zum Bundespräsidenten oder zur Bundespräsidentin.
Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin vertritt den ganzen Bundesrat. Zum Beispiel, wenn sich die Präsidenten von mehreren Ländern treffen.
Der Bundespräsident oder die Bundespräsidentin ist aber nicht die wichtigste Person in der Regierung. Alle Bundesräte und Bundesrätinnen sind gleich wichtig.
 
Die Bundesversammlung wählt den Vizepräsidenten oder die Vizepräsidentin. Der Vizepräsident oder die Vizepräsidentin vertritt den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin.
 
 
Die Bundesversammlung wählt den Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin. Der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin berät und unterstützt den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin.
Die Bundesversammlung wählt die Richter und Richterinnen der Bundesgerichte. Das sind die höchsten Gerichte in der Schweiz.
 
Wenn die Schweiz von einem Krieg bedroht ist, wählt die Bundesversammlung den General der Schweizer Armee.

Das Parlament prüft die Arbeit des Bundesrats und der Bundesgerichte

Das Parlament prüft die Arbeit des Bundesrats. Zum Beispiel, ob der Bundesrat das Geld aus den Steuern richtig einsetzt. Oder ob er neue Gesetze richtig umsetzt.
 
Das Parlament prüft auch die Arbeit der Bundesgerichte.

Wie entscheidet das Parlament über neue Gesetze?

Der Nationalrat und der Ständerat haben die gleichen Aufgaben:
  • Sie überlegen, ob es ein neues Gesetz braucht.
  • Sie bereiten das neue Gesetz vor.
  • Sie stimmen darüber ab, ob das neue Gesetz gelten soll.
Der Nationalrat und der Ständerat arbeiten getrennt voneinander: Der Nationalrat in einem Raum und der Ständerat in einem anderen Raum.
 
Der Nationalrat und der Ständerat müssen über ein neues Gesetz gleich entscheiden.
Stimmen beide Ja? Dann ist das Gesetz angenommen.
Stimmen beide Nein? Dann ist das Gesetz abgelehnt.
 
Manchmal stimmen der Nationalrat und der Ständerat nicht gleich.
Dann müssen sie das Gesetz ändern und wieder darüber abstimmen.
So lange, bis Nationalrat und Ständerat gleich abstimmen. Oder bis sicher ist, dass sie nie die gleiche Meinung haben.
 
Dann ist das Gesetz abgelehnt.

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