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Schweizerischer Föderalismus

Definition

Der Föderalismus ist eine Form der Staatsorganisation, in der die Macht aufgeteilt ist auf Zentralstaat und Bundesstaaten. Die Gesetze der Behörde des Zentralstaates gelten für das ganze Land, diejenigen der Bundesstaaten nur auf dem Gebiet der betreffenden Bundesstaaten. Diese Bundesstaaten haben je nach Land mehr oder weniger Autonomie.

Ausser der Schweiz sind unter anderem auch Deutschland, Österreich, Belgien und die Vereinigten Staaten, aber auch Indien, Australien und Brasilien föderalistische Staaten.

Der Schweizerische Bundesstaat

Die Schweiz ist seit 1848 ein Bundesstaat. Die Macht ist aufgeteilt auf den Bund/die Eidgenossenschaft (Zentralstaat), die 26 Kantone (Bundesstaaten) und die 2324 Gemeinden (Stand am 1.1.2015). Jede dieser staatlichen Ebenen hat eine legislative Gewalt (Erlass von Gesetzen) und eine exekutive Gewalt (Vollzug der Gesetze). Der Bund und die Kantone haben zudem eine judikative Gewalt (alle Gerichte), die für die Einhaltung der Gesetze sorgt. Man spricht vom Prinzip der Gewaltenteilung.

Zuständigkeiten

Der Bund ist einzig für die Bereiche zuständig, die ihm die Bundesverfassung ausdrücklich überträgt. Alle anderen Aufgaben (zum Beispiel das Bildungswesen, die Spitäler oder die Polizei) sind Sache der Kantone. Somit verfügen diese über eine grosse Autonomie.

Die Gemeinden sind für die Aufgaben zuständig, die ihnen vom Kanton, zu dem sie gehören, oder vom Bund explizit übertragen werden. Sie können aber auch Vorschriften erlassen in Bereichen, die sie direkt betreffen, auch wenn das kantonale Recht dies nicht ausdrücklich vorsieht.

Bundesverfassung