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Schweizerische Bundeskanzlei, Sektion Elektronischer Behördenverkehr

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Basler Auslandschweizer stimmen elektronisch in Genf ab

Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer aus dem Kanton Basel-Stadt können inskünftig bei eidgenössischen Volksabstimmungen elektronisch abstimmen – und zwar auf dem Vote-électronique-System des Kantons Genf. Ein entsprechender Beherbergungsvertrag wurde am Montag, 15. Juni, in Bern unterzeichnet. Die Übereinkunft soll Vorbildcharakter für weitere Kantone haben.

Der Beherbergungsvertrag
in würdiger Gestalt
Lachende Gesichter
Staatsschreiberin Barbara Schüpbach, Basel-Stadt, Bundeskanzlerin Corina Casanova, Staatsschreiber Robert Hensler, Genf.
bei der Unterzeichnung
Seit Beginn der Versuche mit Vote électronique in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich hat sich die Bundeskanzlei mit der Frage befasst, wie dereinst auch den Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern das Abstimmen per Internet ermöglicht werden könnte. Da bis heute erst die drei Testkantone über ein entsprechendes System verfügen, wurde die Möglichkeit der Beherbergung anderer Kantone ins Auge gefasst.

Seit Oktober vergangenen Jahres erarbeiteten Basel-Stadt und Genf unter Mitwir-kung der Bundeskanzlei eine derartige Übereinkunft. Darin wurden organisatorische, rechtliche, finanzielle und technische Fragen geregelt. Sofern der Bundesrat das entsprechende Gesuch bewilligt, können die aus dem Kanton Basel-Stadt stammenden Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer am 29. November 2009 erstmals auf dem System des Kantons Genf ihre Stimme elektronisch abgeben.

An der Vertragsunterzeichnung in Bern nahmen Bundeskanzlerin Corina Casanova, die Staatsschreiber der Kantone Genf und Basel-Stadt, Robert Hensler und Barbara Schüpbach-Guggenbühl, sowie Vertreter der Auslandschweizer-Organisation teil. Die Bundeskanzlerin dankte den Kantonen Genf und Basel-Stadt für deren Engagement und unterstrich an der kleinen Feier die Bedeutung dieser ersten Beherbergungsübereinkunft für die Weiterentwicklung des Vote électronique.
Der Unterzeichnungsakt
unter wachsamen Augen der Medien
Bundeskanzlerin Corina Casanova
gefragte Interviewpartnerin