Dokumentation
Einzig Estland und die Schweiz treiben die elektronische Stimmabgabe ernsthaft voran.
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Vote électronique - Infoanlass für ParlamentarierInnen im Käfigturm
Vertreterinnen und Vertreter der eidgenössischen Räte hatten am 19. März 2009 Gelegenheit, sich auf Einladung der Bundeskanzlei im Berner Käfigturm über den Stand der Dinge zu informieren und Fragen zu dieser Thematik zu stellen.Anspruchsvoller Projektplan
Bundeskanzlerin Corina Casanova referiert
Pilotkantone Genf, Neuchatel
Parlamentarier informieren sich an den Ständen
Vote électronique, das Abstimmen per Internet, wird mehr und mehr zum Thema. Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer möchten möglichst rasch elektronisch an Volksabstimmungen und Wahlen teilnehmen können, (Seh-)Behinderte erhoffen sich von Vote électronique grössere Unabhängigkeit und eine Erleichterung bei der Stimmabgabe.
Die bisherigen Pilotversuche in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich haben gezeigt, dass Vote électronique grundsätzlich machbar ist. Jetzt liegt der Ball bei den anderen Kantonen. Grund: Weil die Verfahren in der Umsetzung politischer Rechte in den einzelnen Kantonen und Gemeinden unterschiedlich sind, kann Vote électronique nur föderalistisch umgesetzt werden. Dabei gilt es, die verschiedenen Anforderungen aus den Kantonen trotzdem unter einen Hut zu bringen.
Die kritischen Fragen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben gezeigt, dass proaktive Information über Lösungswege, Mittel und Etappen wichtig ist. So gesehen war der Anlass im Käfigturm eine gute Plattform für den Gedankenaustausch zwischen Parlamentariern, Pilotkantonen und Bundeskanzlei und für den Abgleich zwischen Erwartungen und Lösungsvorschlägen.
Die bisherigen Pilotversuche in den Kantonen Genf, Neuenburg und Zürich haben gezeigt, dass Vote électronique grundsätzlich machbar ist. Jetzt liegt der Ball bei den anderen Kantonen. Grund: Weil die Verfahren in der Umsetzung politischer Rechte in den einzelnen Kantonen und Gemeinden unterschiedlich sind, kann Vote électronique nur föderalistisch umgesetzt werden. Dabei gilt es, die verschiedenen Anforderungen aus den Kantonen trotzdem unter einen Hut zu bringen.
Die kritischen Fragen der Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben gezeigt, dass proaktive Information über Lösungswege, Mittel und Etappen wichtig ist. So gesehen war der Anlass im Käfigturm eine gute Plattform für den Gedankenaustausch zwischen Parlamentariern, Pilotkantonen und Bundeskanzlei und für den Abgleich zwischen Erwartungen und Lösungsvorschlägen.
